Am 30.10.2021 fand über das LabüN eine Großveranstaltung zum Thema „Planungsbeschleunigung – Neue Gesetze und deren Auswirkungen auf die Belange des Naturschutzes“ statt. Auf Grund der aktuellen Corona-Lage wurde die Veranstaltung digital übertragen. Rund 80 Teilnehmende von verschiedenen Naturschutzverbänden, Behördenvertreter*innen sowie Referent*innen aus Naturschutz, Recht und Politik machten die vom LabüN ausgerichtete Veranstaltung zu einem interessanten Ereignis mit regem Austausch. Wertvoller Beitrag hierzu waren das Grußwort per Videobotschaft des Niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies, wie auch der einleitende Fachvortrag von Rüdiger Nebelsiek, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, der den Teilnehmer*innen einen Überblick über die wesentlichen Inhalte der Gesetze zur Planungsbeschleunigung verschaffte.
Nach einer kurzen Kaffeepause ging es weiter mit insgesamt sechs Workshops, welche die Referent*innen zunächst mit einem kurzen Input zu ihrem jeweiligen Thema eröffneten. Direkt im Anschluss konnten sich die Teilnehmenden untereinander und mit den Referent*innen über die Inhalte und Erfahrungen austauschen.
Während Dr. Peter Rottner, Sprecher BUND-AK Recht, in seinem Workshop die Auswirkungen der Gesetze zur Planungsbeschleunigung auf die Verbandsbeteiligung (Landes-/Bundesebene) darstellte, berichtete Elke Meier vom NABU Niedersachsen e.V. darüber welche Unterschiede es aus Sicht des Ehrenamts in der Praxis bei der Beteiligung gibt. Über die Verfahrensabläufe nach den Gesetzen zur Planungsbeschleunigung referierte Dr. Dieter Günnewig vom Planungsbüro bosch & partner. Eine vertiefende juristische Betrachtung über die wahren Gründe/Ursachen für die Verzögerung von Verfahren, stellte Rechtsanwalt Rüdiger Nebelsieck dar. Dr. Michael Zschiesche, Geschäftsführer Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V. -UfU, richtete den Blick auf die Möglichkeiten zur Beschleunigung bzw. Optimierung von Verfahren ohne Einschränkung von Beteiligungsmöglichkeiten. Mit einem konkreten Beispiel was der Neubau der Eisenbahnstrecke Hannover – Bielefeld bei Anwendung des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz in der Praxis bedeutet steuerte Martin Stenzel, Geschäftsführer Landesbüro der Naturschutz-verbände NRW, zur Veranstaltung bei.
Im Anschluss wurden die Ergebnisse der Workshops kurz vorgestellt. Durch die ausgewählten Vorträge leisteten die Referent*innen einen wertvollen Beitrag zur Qualifizierung der Beteiligungsarbeit der Verbandsmitglieder, welche sich ebenfalls durch detaillierte Fachfragen zu jedem Vortrag gewinnbringend in die Veranstaltung einbrachten.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Tomma Hangen (Sprachwissenschaftlerin).
Die Ergebnisse der Veranstaltung finden Sie unter folgendem Link:
https://www.labuen.de/wp-content/uploads/2021/11/LabueN_Workshops_Ergebnisse.pdf
