Am Mittwoch, den 27.11.24 nahm uns Franziska Johanna Albrecht, Referentin für Umweltrecht, bei Green Legal Impact Germany e.V. in Berlin mit Ihrer Präsentation mit in die juristische Welt des Umweltrechts. Die Kernfrage des Abends war „Wer kann sich zur Wehr setzen, wenn das Umweltrecht falsch angewendet wird“ und vor allem „Wie?“. Inhalte der Veranstaltung waren ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die Ausgestaltung von Rechtsschutz im Umweltrecht, die Wirksamkeit von Verbandsklagen und Reformansätze hierfür.

Zu Beginn erläuterte Frau Albrecht die rechtlichen Grundlagen. Im Umweltrecht ist dies die Aarhus-Konvention, welche die Basis für die Umsetzung von Umweltrechten im europäischen und deutschen Recht bildet und ein 3-Säulen-Modell beinhaltet. Nach Erläuterung der Rechtsgrundlagen stellte Frau Albrecht uns vor, wie dem Gesetzgeber auf die Finger geschaut werden kann. Hierbei spielen der europäische Gerichtshof sowie das Aarhus Convention Compliance Committee eine große Rolle – beides wurde uns anhand mehrerer praktischen Beispiele anschaulich erläutert.

Das nächste große Thema stellten die Verbandsklagen in Deutschland dar – insbesondere bezogen auf Verfahren, Wirksamkeit und Defizite. Im Detail wurde uns dabei von Frau Albrecht erläutert, wer überhaupt klagen kann, wie die naturschutzrechtliche Verbandsklage definiert und ausgestaltet ist und was es genau mit Verbandsklagen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz auf sich hat. Die Inhalte wurden auch hier durch Praxis-Beispiele spannend veranschaulicht.

Auf dieser Basis stellte uns Frau Albrecht daraufhin noch ein brandaktuelles Thema vor: die aktuell laufende Reform des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, zu welcher Green Legal Impact auch Stellung genommen hat. Ein möglicher Rechtsschutz auch jenseits der Verbandsklage bildete den Abschluss des Vortrages.

Wir bedanken uns bei Frau Albrecht für den äußerst spannenden und lehrreichen Vortrag und bei allen Teilnehmenden für das interessierte Zuhören, die spannenden Fragen und den wertvollen Austausch während der Diskussion.