Bericht zum Online-Vortrag „Gesetzliche Neuerungen zur Beschleunigung der Energiewende, Fokus Windenergie“ am 10.02.2025
Am Montag, den 10.02.2025 gab uns Dr. Katrin Wulfert, geschäftsführende Gesellschafterin im Umwelt- und Landschaftsplanungsbüro „Bosch & Partner GmbH“, mit ihrer Präsentation einen guten Einblick in die wichtigsten gesetzlichen Neuerungen im Rahmen der Planungsbeschleunigung. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und dem notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien sollen entsprechende Genehmigungsverfahren immer mehr beschleunigt werden. Zahlreiche Gesetzesänderungen – auch im Bereich Natur und Umwelt – in der Vergangenheit und zukünftig sind die Folge.
Die Kernfrage des Abends lautete also: was sind die wichtigsten gesetzlichen Neuerungen zur Beschleunigung der Energiewende? Und wie geht es weiter? Inhalte der Veranstaltung waren die Entwicklung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) seit der Novelle 2022, die EU-Notfall-Verordnung, die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED) sowie dessen Novelle und Umsetzung in deutsches Recht. Es wurden offene Fragen und Herausforderungen für die Planungs- und Genehmigungsebene geklärt, alles mit einem besonderen Fokus auf die Windenergie.
Zu Beginn erläuterte Frau Dr. Wulfert den Zuhörenden den Hintergrund des Planungsbüros und dem F+E – Forschungsvorhaben zum Thema „Windenergieausbau und Artenschutz“ auf Grundlage der BNatSchG-Novelle 2022, aus welchem wertvolle Erkenntnisse erlangt wurden. Auf dieser Basis folgte die Vorstellung der EU-Notfallverordnung und wie diese in deutsches Recht umgesetzt wurde. Weiterhin stellte Frau Dr. Wulfert die aktuelle RED-Richtlinie und den deutschen Gesetzesentwurf hierfür vor.
Anschließend wurden die Anforderungen an die Ausweisung auf Planungsebene und Erleichterungen auf Genehmigungsebene erläutert. Bezogen auf die Planungsebene erfolgte eine genauere Durchleuchtung der angepassten Regelungen für Minderungsmaßnahmen. Die Ebene der Genehmigung wiederum wurde anhand der „modifizierten artenschutzrechtliche Prüfung“, der Anpassungen zu Datengrundlagen sowie der Anordnung von Maßnahmen und Zahlungen detaillierter erläutert.
Zu guter Letzt zog die Referentin ein Fazit aus den vorherigen Inhalten der Veranstaltung, auf welches sodann ein Ausblick auf die weiteren Neuerungen im Bereich der Planungsbeschleunigung zugunsten der Energiewende folgte. Eine abschließende anregende Diskussionsrunde durch Frau Dr. Wulfert und die Teilnehmenden rundete die Veranstaltung ab.
Wir bedanken uns bei Frau Dr. Wulfert für den äußerst aktuellen und lehrreichen Vortrag und selbstverständlich auch bei allen Teilnehmenden für das interessierte Zuhören, die spannenden Fragen und den wertvollen Austausch im Anschluss des Vortrages.
